Wij werken op volle kracht, er is geen vertraging in productie en levering door het Coronavirus. Meer informatie via deze link.

€ 49,50

ePUB ebook

niet beschikbaar

PDF ebook

niet beschikbaar

Indizierte Richtlinien des EPA (1. Nov 2019)

Deutsch

Pete Pollard & Marc Loschonsky • Boek • paperback

  • Samenvatting
    Diese Version ist vom 1. Nov 2019 bis zum 31. Okt 2020 in Kraft. Für EEP-Anweisungen siehe unten. Auch auf Englisch bestellbar.

    Sie ist auf dünne 50g-Seitenpapier. Abmessungen: 160mm x 230mm x 32mm - 982 Seiten - 930g.

    Das EPA stellt seine Prüfungsrichtlinien nicht mehr als gedruckte Version zur Verfügung. Diese Ausgabe umfasst die offizielle Version ergänzt um:
    - ein detailliertes Gesamtinhaltsverzeichnis am Anfang
    - durchgehende Seitennumerierung zum schnellen Nachschlagen
    - Auflistung aller Abschnitte mit wesentlichen Änderung der letzten 3 Jahren
    - das offizielles Stichwortverzeichnis für computerimplementierte Erfindungen
    (CII), das alphabetische Stichwortverzeichnis und und die Übersicht aller
    geänderten Teile

    Das kompakte Taschenbuchformat und das dünne Seitenpapier, macht es zum handlichen Nachschlagewerk sowohl für die EEP als auch die tägliche Praxis.
    Für EEP-Kandidaten sind keine elektronischen Hilfsmittel erlaubt, daher ist eine gedruckte Ausgabe für die Prüfung unverzichtbar.

    Geeignet für die EEP 2021
    - Dies ist die offizielle Version für die EEP 2021 (in Kraft seit 31. Okt 2020)

    Geeignet für die EEP 2020
    - Die vorherige Version (1. Nov 2018 - nur auf Englisch bestellbar) ist die offizielle Version für EEP 2020 (in Kraft seit 31. Okt 2019). Die Prüfungskommissionen erwarten Antworten auf dieser Grundlage.
    - Die Änderungen in der Fassung vom 1. Nov 2019 beruhen jedoch auf der Rechtsprechung, EPA-Mitteilungen und Änderungen der Praxis, die Anfang 2019 bekannt waren.
    - Es werden also Antworten unter Verwendung dieser Version akzeptiert werden. Achten Sie auf die korrekte Zitierung der verwendete Version der Richtlinien einmal bei jeder Aufgabe.
    - Geeignet für die Vorprüfung 2020. Diese Version wird auch für die Hauptprüfung 2021 gültig sein - also keine Notwendigkeit, Haftregister & Notizen zu übertragen.
  • Productinformatie
    Binding : Paperback
    Distributievorm : Boek (print, druk)
    Formaat : 160mm x 230mm
    Aantal pagina's : 982
    Uitgeverij : Fireball Patents
    ISBN : Niet bekend
    Datum publicatie : 11-2019
  • Inhoudsopgave
    EPÜ-Richtlinien des EPA – 1 Nov. 2019

    - Detailliertes Gesamtinhaltsverzeichnis mit Abschnittsnummern, Seitennummern und Auflistung aller Abschnitte mit wesentlichen Änderung der letzten 3 Jahren

    - Richtlinien des EPA
    -- Allgemeiner Teill
    -- Teil A - Formalprüfung
    -- Teil B - Recherche
    -- Teil C - Verfahrensrechtlichen Aspekte der Sachprüfung
    -- Teil D - Einspurchsverfahren & Beschränkungs- bzw. Widerrufsverfahren
    -- Teil E - Allgemeine Verfahrensfragen
    -- Teil F - Die Europäische (EP) Anmeldung
    -- Teil G - Patentierbarkeit
    -- Teil H - Änderungen & Berichtgungen

    - Index für Computerimplementierte Erfindungen
    - Alphabetisches Sachregister
    - Liste der in dieser Ausgabe geänderten Teile
  • Reviews (0 uit 0 reviews)

€ 49,50

niet beschikbaar

niet beschikbaar

2-4 werkdagen
Veilig betalen Logo
14 dagen bedenktermijn
Delen 

Fragment

Detailliertes Gesamtinhaltsverzeichnis:

Wichtige Änderungen
2017 2018 2019
A-II Einreichung von Anmeldungen und Eingangsprüfung 61
1 Wo & wie können Anmeldungen eingereicht werden? 61
# 1.1 Einreichung von Anmeldungen durch unmittelbare Übergabe od. durch Postdienste 61
# 1.2 Einreichung von Anmeldungen mit elektronischen Nachrichtenübermittlung 61
# 1.2.1 Einreichung von Anmeldungen per Fax 61
# 1.2.2 Einreichung von Anmeldungen in elektronischer Form 62
# 1.3 Einreichung von Anmeldungen durch andere Verfahren 63
-----

C-III Erste Prüfungsphase 319
# 4.1.1 Begründete Einwände 330
# 4.1.2 Positive Erklärungen/Vorschläge 330
4.2 Aufforderung zur Einreichung von Stellungnahmen & Änderungen 331
# 5 Ladung zur mündlichen Verhandlung als erster Bescheid im Prüfungsverfahren 331
# 6 Anfordern von Auskünften zum Stand der Technik (nicht auf Prioritätsansprüche
beschränkt 332
-----

F-V Einheitlichkeit der Erfindung 683
# 1 Einführung 683
# 2 Erfordernis der Einheitlichkeit 684
-----

CII-Stichwortverzeichnis:
G-II, 3.6 Programs for computers (updated in GL 2018)
– G-II, 3.6.1 Examples of further technical effects (introduced in GL 2018)
– G-II, 3.6.2 Information modelling, activity of programming and programming languages
(introduced in GL 2018)
– G-II, 3.6.3 Data retrieval, formats and structures (introduced in GL 2018)


Alphabetisches Sachregister:
Art. 83 und Art. 123(2) F-III, 2
Art. 84 H-IV, 4.4.1
Patentansprüche (Art. 84 und Formerfordernisse) F-IV
Regel 137 (3) in Verbindung mit Art. 84 - Fehlen eines wesentlichen Merkmals H-II, 2.3.1.3
Arten der Patentansprüche F-IV, 3 ×
SERVICE
Contact
 
Vragen