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Indizierte Richtlinien des EPA (1. Nov 2019)

Deutsch

Pete Pollard & Marc Loschonsky • Boek • paperback

  • Samenvatting
    Diese Version ist vom 1. Nov 2019 bis zum 28 Feb. 2021 in Kraft. Für EEP-Anweisungen siehe unten. Auch auf Englisch bestellbar.
    **Die nächste Fassung der Richtlinien am 1. März 2021 in Kraft treten **

    Sie ist auf dünne 50g-Seitenpapier. Abmessungen: 160mm x 230mm x 32mm - 982 Seiten - 930g.

    Für weitere Hinweise, einschließlich Beispielblätter, siehe: fireballpatents.com/study-materials

    Das EPA stellt seine Prüfungsrichtlinien nicht mehr als gedruckte Version zur Verfügung. Diese Ausgabe umfasst die offizielle Version ergänzt um:
    - ein detailliertes Gesamtinhaltsverzeichnis am Anfang
    - durchgehende Seitennumerierung zum schnellen Nachschlagen
    - Auflistung aller Abschnitte mit wesentlichen Änderung der letzten 3 Jahren
    - das offizielles Stichwortverzeichnis für computerimplementierte Erfindungen
    (CII), das alphabetische Stichwortverzeichnis und und die Übersicht aller
    geänderten Teile

    Das kompakte Taschenbuchformat und das dünne Seitenpapier, macht es zum handlichen Nachschlagewerk sowohl für die EEP als auch die tägliche Praxis.
    Für EEP-Kandidaten sind keine elektronischen Hilfsmittel erlaubt, daher ist eine gedruckte Ausgabe für die Prüfung unverzichtbar.

    Geeignet für die EEP 2021
    - Dies ist die offizielle Version für die EEP 2021 (in Kraft seit 31. Okt 2020)
    - Der Prüfungsrat hat angekündigt, dass aufgrund der Annullierung von EQE 2020 auch die vorherige Version (1.11.18) offiziell akzeptiert wird (in Kraft am 31.10.2019) für die Hauptprüfung

    Unsere Empfehlungen:
    - praktizierende Rechtsanwälte sollten möglichst aktuelles Material verwenden, also entweder die Version vom 1. Nov 19 (dieses Buch)
    - für Kandidaten der Vorprüfung 2021 verwenden Sie die Version vom 1. Nov 19 (dieses Buch). Das EPA ändert seinen Revisionszyklus, und am 1. März 2021 werden neue Richtlinien in Kraft treten. Das wird die offizielle Richtlinien für EEP 2022.
  • Productinformatie
    Binding : Paperback
    Distributievorm : Boek (print, druk)
    Formaat : 160mm x 230mm
    Aantal pagina's : 982
    Uitgeverij : Fireball Patents
    ISBN : Niet bekend
    Datum publicatie : 11-2019
  • Inhoudsopgave
    EPÜ-Richtlinien des EPA – 1 Nov. 2019

    - Detailliertes Gesamtinhaltsverzeichnis mit Abschnittsnummern, Seitennummern und Auflistung aller Abschnitte mit wesentlichen Änderung der letzten 3 Jahren

    - Richtlinien des EPA
    -- Allgemeiner Teill
    -- Teil A - Formalprüfung
    -- Teil B - Recherche
    -- Teil C - Verfahrensrechtlichen Aspekte der Sachprüfung
    -- Teil D - Einspurchsverfahren & Beschränkungs- bzw. Widerrufsverfahren
    -- Teil E - Allgemeine Verfahrensfragen
    -- Teil F - Die Europäische (EP) Anmeldung
    -- Teil G - Patentierbarkeit
    -- Teil H - Änderungen & Berichtgungen

    - Index für Computerimplementierte Erfindungen
    - Alphabetisches Sachregister
    - Liste der in dieser Ausgabe geänderten Teile
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Für weitere Hinweise, einschließlich Beispielblätter, siehe: fireballpatents.com/study-materials

Detailliertes Gesamtinhaltsverzeichnis:

Wichtige Änderungen
2017 2018 2019
A-II Einreichung von Anmeldungen und Eingangsprüfung 61
1 Wo & wie können Anmeldungen eingereicht werden? 61
# 1.1 Einreichung von Anmeldungen durch unmittelbare Übergabe od. durch Postdienste 61
# 1.2 Einreichung von Anmeldungen mit elektronischen Nachrichtenübermittlung 61
# 1.2.1 Einreichung von Anmeldungen per Fax 61
# 1.2.2 Einreichung von Anmeldungen in elektronischer Form 62
# 1.3 Einreichung von Anmeldungen durch andere Verfahren 63
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C-III Erste Prüfungsphase 319
# 4.1.1 Begründete Einwände 330
# 4.1.2 Positive Erklärungen/Vorschläge 330
4.2 Aufforderung zur Einreichung von Stellungnahmen & Änderungen 331
# 5 Ladung zur mündlichen Verhandlung als erster Bescheid im Prüfungsverfahren 331
# 6 Anfordern von Auskünften zum Stand der Technik (nicht auf Prioritätsansprüche
beschränkt 332
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F-V Einheitlichkeit der Erfindung 683
# 1 Einführung 683
# 2 Erfordernis der Einheitlichkeit 684
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CII-Stichwortverzeichnis:
G-II, 3.6 Programs for computers (updated in GL 2018)
– G-II, 3.6.1 Examples of further technical effects (introduced in GL 2018)
– G-II, 3.6.2 Information modelling, activity of programming and programming languages
(introduced in GL 2018)
– G-II, 3.6.3 Data retrieval, formats and structures (introduced in GL 2018)


Alphabetisches Sachregister:
Art. 83 und Art. 123(2) F-III, 2
Art. 84 H-IV, 4.4.1
Patentansprüche (Art. 84 und Formerfordernisse) F-IV
Regel 137 (3) in Verbindung mit Art. 84 - Fehlen eines wesentlichen Merkmals H-II, 2.3.1.3
Arten der Patentansprüche F-IV, 3 ×
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